Allgemeine Nutzungsbedingungen der be.n GmbH

1. Allgemeines

Die be.n GmbH bietet unter assetunity einen Online-Service für den Business to Business Bereich (Unternehmer mit Unternehmer, sog. "B2B") an, dessen Zielsetzung es ist, die Verwaltung und Realisierung von Vermögensmassen für den Nutzer zu unterstützen. Zudem werden spezielle Service-Angebote angeboten.

Die Angebote zur Nutzung sind Vergütungspflichtig und der Nutzer erkennt die über das System Preise an, die ggf. in einer separaten Vereinbarung vereinbart werden können. Auch erkennt der Nutzer die im Onlineangebot veröffentlichten allgemeinen Bedingungen in der jeweils geltenden Fassung an. Änderungen werden dem Hauptnutzer jeweils per E-Mail mitgeteilt.

Die Nutzung des Angebotes ist nur Personen eröffnet, die die Unternehmereigenschaft i.S.d. § 14 BGB besitzen. Nur diese werden zur Nutzung durch Registrierung zugelassen bzw. können bei unwahren Angaben jederzeit von der Nutzung ausgeschlossen werden. Der Nutzer bestätigt mit Anerkennung dieser Vereinbarungen seine Unternehmereigenschaft. Sofern sich eine Person die Registrierung durch Angabe falscher Informationen erschleicht, hat er die hier und im Online-Serviceangebot geregelten Bedingungen zu akzeptieren.

2. Nutzer und Registrierung

a)

Kunden der be.n GmbH, die den Online-Service nutzen wollen, müssen sich hierfür online registrieren (Nutzer).

b)

Die Registrierung für bestimmte Bereiche oder besondere Abrechnungsformen (Level) erfolgt nach Unterzeichnung einer Vereinbarung durch besondere Mitteilung. Sofern die Registrierung und Freischaltung vor der Unterzeichnung einer Vereinbarung vorgenommen wurde, zum Beispiel für eine testweise Nutzung, ist eine Unterzeichnung unverzüglich nachzuholen.

Der Nutzer verpflichtet sich zum sorgfältigen Umgang mit den Zugangsdaten; er hat dafür Sorge zu tragen, dass ein Gebrauch durch unberechtigte Personen ausgeschlossen ist.

c)

be.n GmbH behält sich das Recht vor, bei missbräuchlicher Ingebrauchnahme des Online-Service oder bei Angabe falscher Daten die Registrierung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu deaktivieren.

3. Umfang des Angebotes

be.n GmbH stellt einen Online-Service mit verschiedenen Plattformen zur Verfügung, die verschiedene entgeltliche Nutzungsmöglichkeiten bietet:

- Allgemeine Kommunikations-Plattform für den Nutzer mit der Möglichkeit des Nutzers zur eigenständigen und eigenverantwortlichen Verwaltung von Daten, Informationen und Angeboten zum Zwecke der Verkaufs und der Werbung.

- Verwaltung und Austausch von Dokumenten und Daten in digitalisierter Form,

- Verwaltung und Dokumentation von Vermögenswerten,

Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus den Inhalten des Online-Service

4. Preisangaben und veröffentlichte Informationen

be.n GmbH haftet nicht für Angaben des Nutzers. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Angaben sorgfältig vorzunehmen und regelmäßig zu aktualisieren. Verhandlungen, die den veröffentlichen Angaben und Preisen entgegenstehen sind nicht gestattet und können auf Hinweis zur Deaktivierung des Nutzerkontos führen. Sofern be.n GmbH hieraus ein Schaden entsteht, ist der Nutzer zum Ausgleich eines Schadens verpflichtet.

5. Gebote und Gebotsannahme, soweit dieses technisch vorgesehen ist

Die Abgabe von Geboten auf eigene Angebote ist nicht gestattet. Gebote die außerhalb des Internetangebotes bei z.B. Besichtigungsterminen abgegeben werden und durch vom Systemanbieter legitimierte Personen nach Überprüfung, eigener schriftlicher Bestätigung und schriftlicher Weiterleitung an den Systemanbieter übermittelt werden, werden vom Systemanbieter in die Internet/Online-Abwicklung aufgenommen und so bei dem Veräußerungsvorgang berücksichtigt. Dies gilt für die Laufzeit bis zum Angebotsende, wie es sich aus der Festlegung und Veröffentlichung auf den Marktplätzen im Internet ergibt. Der Systemanbieter trägt keine Verantwortung dafür, dass ein solches Gebot nicht berücksichtigt wird, sofern dieses nicht spätestens 24 Stunden vor dem Angebotsende beim Systemanbieter vorliegt und der Eingang bestätigt wurde.

Höchstgebote können vom Verkäufer angenommen werden und es soll hiervon nur aus wichtigen Gründen abgewichen werden.

6. Exklusives Recht bei Durchführung als Angebot mit Gebotsabgabe

Dieses gilt nicht bei Angeboten mit einem festen und ggf. verhandelbaren Preis. Die Einstellung von Angeboten auf einem Online-Marktplatz gilt als exklusives Recht der be.n GmbH oder beauftragter Dritter zur Vermittlung des zu veräußernden Gegenstandes innerhalb des durch den Anbieter eingestellten oder vereinbarten Vermarktungszeitraumes zzgl. einer Woche.

7. Laufzeit, Abrechnung und Beendigung des Nutzungsverhältnisses

Die Nutzung des Service erfolgt grundsätzlich für eine vereinbarte Laufzeit. Die Abrechung erfolgt im Voraus. Eine Beendigung und Kündigung des Nutzungsverhältnisses ist unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zum Ende einer vereinbarten Laufzeit möglich. Eine Kündigung hat schriftlich per Post oder Telefax zu erfolgen.

Die Abrechung der Teilnahme und Nutzung weiterer Services, zum Beispiel der Nutzung für werbliche Zwecke und der Abgabe von Angeboten zur Höhe der Werbekosten, erfolgt zulasten des Nutzers. Die Abrechnung erfolgt als Vorauszahlung und kann bei Verbrauch der Vorauszahlungen entsprechend in beliebiger Höhe neu aufgefüllt werden. Die Inanspruchnahme dieser Services ist spätestens mit Rechnungslegung netto Kasse fällig. Eine verspätete Zahlung kann immer zur sofortigen Deaktivierung des Nutzerkontos führen. Eine Zahlung gilt in jedem Fall als verspätet, sofern diese nicht 7 Tage nach Fälligkeit geleistet ist.

Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden sämtliche Daten der in Anspruch genommenen Leistungen durch be.n GmbH gelöscht bzw. für den Zugriff gesperrt und ausschließlich für die für be.n GmbH geltenden Aufbewahrungsvorschriften gespeichert. Ein Zugriff auf Daten nach Beendigung der Leistungsbeziehung ist damit nicht mehr möglich.

8. Haftung

be.n GmbH haftet nicht für Erklärungen, geschäftsähnliche Handlungen und sonstige rechtlich bedeutsame Erklärungen und Handlungen, die von be.n GmbH auf Veranlassung des Nutzers oder von diesem bestimmten Nutzern auf den Plattformen eingestellt werden. Sollte sich aus solchen Erklärungen und Handlungen im Außenverhältnis eine Haftung der Be.n GmbH ergeben, so verpflichtet sich der Hauptnutzer zur Freistellung von der Haftung.

Die Haftung der be.n GmbH für anfängliches Unvermögen, Verzug und Unmöglichkeit wird auf die Höhe der vom Verkäufer geschuldeten Vergütung sowie auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Im übrigen haftet be.n GmbH unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertretung und Leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet be.n GmbH nur im Umfang der Haftung für anfängliches Unvermögen nach Ziff. 5 Abs. 2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet be.n GmbH nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht gilt die Haftungsbeschränkung für anfängliches Unvermögen gemäß Ziff. 5 Abs. 2 entsprechend. Eine Haftung der Be.n GmbH für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. (§14 ProdHG).

be.n GmbH haftet nicht für die Kreditwürdigkeit und Bonität aller Benutzer.

be.n GmbH haftet weder für die sachliche noch für die rechnerische Richtigkeit der von ihr in andere Währungen umgerechneten Preisangaben des Verkäufers.

Die Benutzer sind gegenüber be.n GmbH für alle Schäden haftbar, die der be.n GmbH durch eine Verletzung dieser Geschäftsbedingungen erleidet. Die Benutzer sind verpflichtet, be.n GmbH für sämtliche Schäden freizustellen, die bei der be.n GmbH durch fehlerhafte oder virenbehaftete Daten der Benutzer entstehen.

9. Gewährleistung

be.n GmbH kann nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass die Person, die in den von der be.n GmbH überbrachten oder in Empfang genommenen Willenserklärungen als Anbietender oder Annehmender bezeichnet ist, tatsächlich nicht existiert. Die wirkliche Urheberschaft einer Willenserklärung bleibt insofern stets zweifelhaft. Der Nutzer, der ein Angebot abgibt oder annimmt, handelt deshalb hinsichtlich der Existenz des Vertragspartners auf eigene Gefahr. Ebenfalls kann be.n GmbH nicht mit völliger Sicherheit ausschließen, dass eine Mitgliedsnummer, ein Passwort oder eine URL in die Hände einer von einem Nutzer nicht zur Abgabe von Willenserklärungen bevollmächtigten Person gerät. Diese Gefahr trägt der Nutzer selbst. Eine Haftung der be.n GmbH nach den Regeln der Haftung des Boten ohne Botenmacht ist ausgeschlossen.

10. System

Der Anspruch zur Teilnahme an den Angeboten dieser Internetseite beziehungsweise zur Nutzung der dafür bereitgehaltenen Systeme, besteht nur im Rahmen der bestehenden Funktionalitäten und des aktuellen Standes der Technik. Hiernach ist es nicht möglich, Computerprogramme (Software) und Datenverarbeitungsanlagen (Hardware) vollkommen fehlerfrei zu entwickeln und zu betreiben. Ebenso ist es nicht möglich, sämtliche Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Mit der Teilnahme akzeptiert der Nutzer daher, dass es zu zeitweiligen Störungen kommen kann, die durch die Unterbrechung der Stromversorgung oder Fehlern der verwendeten Hard- und Software bedingt sind. In diesem Sinne haftet der Anbieter dieses Internetdienstes nicht für das Zustandekommen von Verbindungen im Internet und auch nicht für das Funktionieren von Computern und Software, die im Rahmen dieses Dienstes bereit gestellt werden. Der Nutzer hat keinerlei Ansprüche gegen den Anbieter, wenn andere Nutzer einen Zuschlag aufgrund von Computerproblemen (Hardware oder Software) nicht erhalten, unabhängig davon, ob das Problem bei ihnen oder im Internet liegt. Ebenso bestehen keinerlei Ansprüche, wenn ein Gebot aufgrund von Computerproblemen (Hardware oder Software) nicht berücksichtigt wird, unabhängig davon, ob das Problem beim Anbieter oder im Internet liegt.

11. Störungen

Ein Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der angebotenen Websites zu verwenden, die das Funktionieren der angebotenen Websites stören können. Ein Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der angebotenen Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist einem Nutzer nicht gestattet, von be.n generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die angebotenen Websites einzugreifen.

12. Anwendbares Recht/Gerichtsstand

Dieser Vertrag untersteht ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und der Kollisionsnormen des deutschen Internationalen Privatrechts.

Die Regelungen der E-Commerce-Richtlinie der Europäischen Gemeinschaft bzw. des diese umsetzenden deutschen Rechts über die Informationspflichten und über den Vertragsschluss gelten nicht.

Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Detmold. Die be.n GmbH ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

13. Abweichende AGB / Salvatorische Klausel

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der be.n GmbH gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der be.n GmbH abweichende Bedingungen von Kunden erkennt Be.n GmbH nicht an, es sei denn, be.n GmbH hat ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen gleichwohl gültig. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten oder so zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird. Die Vertragsparteien werden notwendige Änderungen, Ergänzungen oder Anpassungen des Vertrages im Geiste guter Zusammenarbeit und unter Berücksichtigung der gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen vornehmen.

Copyright (c) be.n GmbH 06-2009
be.n, benunity, assetunity, insosale und chancunity sind eingetragene Markennamen.